Gemäß § 58 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) habe ich die Mitglieder der Gemeindevertretung der Gemeinde Elbtal zu einer weiteren Sitzung für
Mittwoch, den 15.11.2023, 20:00 Uhr,
in das Dorfgemeinschaftshaus Hangenmeilingen, Hauptstraße 11, 65627 Elbtal, Ortsteil Hangenmeilingen, eingeladen.
TAGESORDNUNG
öffentliche Sitzung
1. | Begrüßung, Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit (§§ 58 und 52 HGO) |
2. | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14. September 2023 |
3. | Mitteilungen des Gemeindevorstandes |
4. | Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Erlass von Abweichungssatzungen für folgende Erschließungsanlagen: |
5. | Beratung und ggfs. Beschlussfassung Entwurfs der Nachtragshaushaltssatzung und des Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2023 |
6. | Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Prüfungsbericht über den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2022 der Gemeinde Elbtal |
7. | Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion vom 04.09.2023 bezüglich der Verkehrssicherung in der „Oberstraße“ Richtung Kinderspielplatz |
8. | Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Entwurf der Satzung zur 13. Änderung der Wasserversorgungssatzung (WVS) |
9. | Beratung und ggfs. Beschlussfassung über den Entwurf der Satzung zur 1. Änderung der Entwässerungssatzung (EWS) |
10. | Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2024 |
Elbtal, den 08.11.2023 gez.: Thomas Fröhlich, Vorsitzender der Gemeindevertretung